Taiwanesischer LED-Hersteller verletzt Schutzrechte

OSRAM gewinnt Patentstreit gegen Kingbright vor deutschem Gericht

Das Landgericht Düsseldorf hat OSRAM Opto Semiconductors, einem der führenden Optohalbleiterhersteller der Welt, im Patentstreit mit dem taiwanesischen LED-Hersteller Kingbright in fast allen Punkten Recht gegeben.

Für das Gericht ist es erwiesen, dass grundlegende Patent- und Gebrauchsmusterrechte von OSRAM Opto Semiconductors durch Kingbright verletzt werden. Gemäß des Urteils darf Kingbright zahlreiche seiner LED-Produkte in Deutschland nicht mehr nur nicht vertreiben, sondern muss die derzeit in Deutschland befindliche Bestände dieser Produkte vernichten.

In dem Verfahren wurden Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen geltend gemacht wobei das Gericht gleich drei Schutzrechtsverletzungen bestätigt hat. Kingbright hat gegen das erstinstanzliche Urteil erwartungsgemäß Berufung eingelegt.

Rüdiger Müller, CEO von OSRAM Opto Semiconductors und Gerd Pokorny, General Counsel von OSRAM sehen durch das Urteil die Patentstrategie des Unternehmens bestärkt: "Wir verfolgen konsequent Verstöße gegen unser geistiges Eigentum, das Grundlage unseres Erfolgs im Bereich der LED ist. Hinter unseren OSRAM Patenten und Gebrauchsmustern verbergen sich das Wissen unseres Unternehmens und unserer Mitarbeiter, aber auch viel Zeit und Geld." Das heutige Urteil bestätigt das konsequente Eintreten von OSRAM Opto Semiconductors für den Schutz des geistigen Eigentums - weltweit. OSRAM hatte erst kürzlich wegen der Verletzung eines Patents für weiße LEDs in China Klage gegen Kingbright eingereicht, die hier unter anderem LED fertigen."

Die von Kingbright in Deutschland verletzten Patente und Gebrauchsmuster erstrecken sich vor allem auf die Produktion von weißen LED, die mit Hilfe eines Phosphors blaues Licht in weißes Licht umwandeln. Der Innovationsführer OSRAM hatte Ende der 90er Jahre als weltweit eines der ersten Unternehmen weiße Einzelchip-LED auf den Markt gebracht. Typische Anwendungen für weiße LED sind die Hintergrundbeleuchtung von Displays oder die Innen- und Außenbeleuchtung von Fahrzeugen. Diese Produkte darf Kingbright nicht mehr vertreiben. Die in Deutschland befindlichen Bestände müssen vernichtet werden.

Über OSRAM

OSRAM ist einer der beiden führenden Lichthersteller der Welt. Im Geschäftsjahr 2006 (zum 30. September 2006) wurde ein Umsatz von 4,6 Milliarden Euro erwirtschaftet, davon 88 Prozent im Ausland. OSRAM ist ein Hightech-Unternehmen der Lichtbranche: Rund 40 Prozent des Umsatzes kommen heute von innovativen Produkten. Das stark international orientierte Unternehmen beschäftigt weltweit rund 40.000 Mitarbeiter, beliefert Kunden in rund 150 Ländern und produziert in 49 Fertigungsstätten in 18 Ländern.

Über OSRAM Opto Semiconductors

Die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Regensburg, ist eine Tochtergesellschaft von OSRAM. Ihren Kunden bietet sie Lösungen in den Bereichen Beleuchtung, Sensorik und Visualisierung, die auf Halbleitertechnologie basieren. Das Unternehmen verfügt über Standorte in Regensburg, Santa Clara (USA) und Penang (Malaysia). Im Geschäftsjahr 2006 (zum 30. September 2006) haben die über 3.500 Mitarbeiter der OSRAM Opto Semiconductors rund 500 Millionen Euro Umsatz erwirtschaftet. www.osram-os.com

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